ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 30.09.2021

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 17:00

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Antrag der Fraktion Freie Wähler, hier: Änderung der Geschäftsordnung	2021/557	ungeändert beschlossen
Ö 3	Wahl eines Schiedsmannes/einer Schiedsfrau für den Schiedsbezirk Sulzbach- Neuweiler	2021/549	ungeändert beschlossen
Ö 4	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Sulzbach/Saar und dem Regionalverband Saarbrücken über eine Zusammenarbeit im Bereich IT-Dienstleistungen an den Grundschulen	2021/533-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Leitbild für die kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Sulzbach/Saar	2021/559	ungeändert beschlossen
Ö 6	Digitalisierungsmaßnahmen in der Verwaltung (hier speziell Bauamt) und Übertragung der erforderlichen Haushaltsmittel.	2021/608	ungeändert beschlossen
Ö 7	Vergabeverfahren "Sulzbacher Umschau"	2021/612	ungeändert beschlossen
Ö 8	Ankauf eines Grundstückes - Sportplatzgelände Altenwald	2021/565	ungeändert beschlossen
Ö 9	Vereinsgebäude SC Viktoria Hühnerfeld	2021/566	ungeändert beschlossen
Ö 10	Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren (Winterdienst)	2021/539	ungeändert beschlossen
Ö 11	Ehemaliges Schwesterwohnheim, Lazarettstraße 1, Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“	2021/580	ungeändert beschlossen
Ö 12	Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren Nr. 99 "Saarbrücker Straße" (KITA Lebenshilfe)	2021/589	ungeändert beschlossen
Ö 13	Abriss Blaufabrik, naturschutzfachliches Konzept	2021/590	ungeändert beschlossen
Ö 14	Umsetzung Maßnahmenpaket und Sicherstellung der Finanzierung der weiteren Sanierung der Dreifeldhalle im Sportzentrum	2021/600	ungeändert beschlossen
Ö 15	Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutsammelstelle	2021/601	zurückgestellt
Ö 16	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Entsorgungsverband Saar	2021/604	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beratung zur Zweckverbandsversammlung eGo-Saar - Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Zweckverbandsversammlung eGo-Saar zum Wirtschafts- und Stellenplan eGo-Saar 2021	2021/560	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bericht über die Abschlussprüfung des Entwässerungsbetriebes der Stadt Sulzbach/Saar für das Wirtschaftsjahr 2020	2021/582	ungeändert beschlossen
Ö 19	Vergabe der Prüfung des Jahresabschlusses des Entwässerungsbetriebes der Stadt Sulzbach/Saar zum 31.12.2021	2021/583	ungeändert beschlossen
Ö 20	Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Stadtwerke Sulzbach/Saar GmbH	2021/545	ungeändert beschlossen
Ö 21	Entlastung der Geschäftsführung der Stadtwerke Sulzbach/Saar GmbH Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Sulzbach/Saar GmbH	2021/546	ungeändert beschlossen
Ö 22	Abschluss von Konzessionsverträgen für Strom, Gas, Wasser und Fernwärme zwischen der Stadt Sulzbach/Saar und den Stadtwerken Sulzbach/Saar GmbH	2021/550	ungeändert beschlossen
Ö 23	Abschluss von Konzessionsverträgen für Strom, Gas, Wasser und Fernwärme zwischen der Stadt Sulzbach/Saar und den Stadtwerken Sulzbach/Saar GmbH	2021/551	ungeändert beschlossen
Ö 24	Mitteilungen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 25	Aufnahme eines Darlehens für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Sulzbach/Saar
N 26	Beschluss des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021
N 27	Verhandlungen mit dem Diakonischen Werk, notwendige Umstrukturierungmaßnahmen und Übertragung der erforderlichen Mitttel hierzu
N 28	Mitteilungen und Anfragen

Stadtrat - 30.09.2021

Grunddaten

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