ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und allgemeine Angelegenheiten

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und allgemeine Angelegenheiten

Datum:: Di., 24.09.2024

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:58 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Niederschriften der Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und allgemeine Angelegenheiten vom 19.03.2024 und vom 14.05.2024	2024/736
Ö 3	Spendenaufruf DLRG Sulzbach	2024/778
Ö 4	Resolution der Apothekerkammer des Saarlandes zur aktuellen Lage der Apotheken	2024/784
Ö 5	Kooperationsvertrag über die Weiterführung der GemeinWesenArbeit (GWA) Sulzbach	2024/781
Ö 6	Errichtung eines Boule-Spielfeldes auf dem Karl-Holzer-Platz in Hühnerfeld	2024/741
Ö 7	Erwerb aus zwei Nachlässen; hier: Dauerleihgabe von insgesamt fünf Gemälden	2024/733
Ö 8	Gewährung einer Zuwendung gemäß der Richtlinie II zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2020-2021" (Richtlinie II zum 5. Bundesprogramm)	2021/462-01
Ö 9	Auftragsvergabe für eine Urnenstele am Friedhof Neuweiler und je eine Urnenwand am Friedhof Sulzbach und Altenwald	2024/780
Ö 10	Antrag der SPD-Fraktion; hier: Aufhebung der Haushaltssperre mit Beschluss vom 21.03.2024	2024/743
Ö 11	Investitionen für Kinderspielplätze
Ö 12	Mitteilungen und Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Machbarkeitsstudie - Feuerwehr Altenwald
N 14	Nutzungsordnung für Feuerwehrgerätehäuser der Stadt Sulzbach/Saar	2024/768
N 15	Richtlinie über die Gewährung einer Leistungsprämie im Rahmen eines Punktesystems an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Sulzbach/Saar	2024/769
N 16	Ankauf eines Kommandowagens für den Wehrführer	2024/740
	Nichtöffentlicher Teil
N 17	Beschluss eines integrierten Klimaschutzkonzeptes sowie des Controllingkonzepts des beschlossenen Klimaschutzkonzepts der Stadt Sulzbach	2024/745
N 18	Sachstand Kindertagesstätte Pastor Hein in Altenwald
N 19	Vereinsförderung 2024	2024/788
N 20	Abschlussbericht Hallenkontrollfahrten
N 21	Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
N 22	Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH zur Beschleunigung des Glasfaserleitungsausbaus – Förderantrag
N 23	RAG AG – Grubenwasserflutung im Saarland, betrifft Widerspruch gegen den Abschlussbetriebsplan des Oberbergamtes	2024/783
N 24	Unterbringung von Geflüchteten und Obdachlosen	2024/766
N 25	Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2025; hier: Gebührensatz für den Winterdienst	2024/750
N 26	Verkauf eines städtischen Grundstücks in der Röchlingstraße in Sulzbach-Altenwald
N 27	Jahresabschluss 2023 der KDI GmbH
N 28	Entlastung des Geschäftsführers der KDI GmbH für das Geschäftsjahr 2023
N 29	Entlastung des Aufsichtsrates der KDI GmbH für das Geschäftsjahr 2023
N 30	Jahresabschluss 2023 der SGA mbH
N 31	Entlastung des Geschäftsführers der SGA mbH für das Geschäftsjahr 2023
N 32	Entlastung des Aufsichtsrates der SGA mbH für das Geschäftsjahr 2023
N 33	Personalangelegenheiten der städtischen Gesellschaften
N 34	Ausreichung eines kurzfristigen Liquiditätskredites durch die Stadt Sulzbach/Saar an die Holding der Stadt Sulzbach/Saar GmbH
N 35	Niederschlagung von uneinbringlichen Gewerbesteuerforderungen in der Wertgrenze über 12.500 €
N 36	Niederschlagung von uneinbringlichen Gewerbesteuerforderungen in der Wertgrenze zwischen 3.000 € und 12.500 €
N 37	Niederschlagung von uneinbringlichen Grundsteuer- und Winterdienstforderungen in der Wertgrenze zwischen 3.000 € und 12.500 €
N 38	Mitteilungen und Anfragen

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und allgemeine Angelegenheiten - 24.09.2024

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