30.09.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tage...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert der Vorsitzende zu den Geburtstagen der Ratsmitglieder im Zeitraum Juli bis September.

Des Weiteren lässt er über die Absetzung von TOP 2 „Antrag der Fraktion Freie Wähler, hier: Änderung der Geschäftsordnung“ und TOP 15 „Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutsammelstelle“ abstimmen. Die Abstimmung verläuft einstimmig.

 

Herr Bürgermeister Adam weist auf die Tischvorlage des Fachbereiches II bezüglich des TOP 25 „Aufnahme eines Darlehens für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Sulzbach/Saar“ hinsichtlich der Zinssätze für das aufzunehmende Darlehen hin. Ebenso verhält es sich mit dem Antrag der CDU-Fraktion als Ergänzung zu dem Beschlussvorschlag des TOP 5 „Leitbild für die kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Sulzbach/Saar“.