01.02.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tage...

Vor Eröffnung der Sitzung legt der Stadtrat eine Schweigeminute in Gedenken an die beiden Opfer des Angriffs auf die Polizeibeamten in Kusel, Rheinland-Pfalz, ein. Des Weiteren wird ein Kondolenzbuch ausgelegt, in dem sich alle Anteilnehmenden eintragen können.

 

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende auf den TOP 20 „Abschluss eines Untermietvertrages mit dem Diakonischen Werk im Erdgeschoss des Anwesens Bahnhofstraße 21 (ehem. "Kirner-Eck")“ im nichtöffentlichen Teil der Sitzung hin. Der Tagesordnungspunkt wurde auf Antrag der Fraktion Freie Wähler aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und allgemeine Angelegenheiten am 26.01.2022 einstimmig in den Stadtrat vertagt und im Wege der aktualisierten Tagesordnung den Ratsmitgliedern zugestellt. Herr Bürgermeister Adam teilt weiterhin mit, dass der TOP 17 „Beratung zur Zweckverbandsversammlung öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS) - Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der nächsten Zweckverbandsversammlung“ aufgrund kurzfristig nachgereichter Unterlagen des Zweckverbandes auf die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr am 10.03.2022 vertagt wird. Die Sitzung des Zweckverbandes findet am 18.03.2022 statt. Die Gremiumsmitglieder nehmen die Änderungen seitens der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

 

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 

Folgende Tagesordnungspunkte werden in der Gesamtabstimmung entschieden:

 

TOP 6, TOP 7, TOP 12, TOP 13, TOP 14, TOP 15, TOP 16