07.07.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tage...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.

Weiterhin gratuliert er zu den Geburtstagen aus dem Rat in den Monaten Mai 22 bis Juli 22.

 

Herr Schlachter, Fraktion Freie Wähler, beantragt, dass der TOP 10 „Neukalkulation der Friedhofsgebühren“ aufgrund weiteren Diskussionsbedarf nicht in die Gesamtabstimmung aufgenommen werden soll. Dem Antrag wird stattgegeben.

 

Die Beratung zum Top 2 „Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen; hier: Möglichkeiten des Energiesparens in Sulzbach/Saar / Informationsaustausch mit Bürgerinnen und Bürgern“ wurde bereits, im Einvernehmen der antragstellenden Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, in der Sitzung des Umweltausschusses am 30.06.2022 auf die Sitzung des Ausschusses für Versorgungssicherheit, Energievorsorge und Zukunftsmaßnahmen am 19.07.2022 vertagt.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 

Die Gesamtabstimmung betrifft die Tagesordnungspunkte:

TOP 6, 8, 9, 12, 13, 14, 15, 17, 18, 19, 20, 21, 22.

Sie verläuft einstimmig mit 27 Ja-Stimmen.