07.07.2022 - 12 Neufassung der Satzung über die Festsetzung der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 07.07.2022
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Stoll, Leiter des Fachbereiches II, erläutert, dass das Datum der Änderungssatzung im ersten Abschnitt noch auf den Beschluss des Stadtrates am 07.07.2022 angepasst wird.
Beschluss:
Die als Anlage beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Sulzbach/Saar über die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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27 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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öffentlich
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73,7 kB
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3
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(wie Dokument)
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13,9 kB
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