10.04.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tage...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.

Herr Bürgermeister Adam gratuliert den Mitgliedern aus dem Stadtrat, die seit der letzten Sitzung am 20.02.2025 Geburtstag hatten.

Des Weiteren berichtet Herr Bürgermeister Adam von einem neuen TOP 10 „Auftragsvergabe Mannschaftstransportwagen LB1 Stadtmitte“, welcher vereinbarungsgemäß heute auf die Tagesordnung mit aufgenommen werden soll. Eine einstimmige Vorberatung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgte im Finanzausschuss am 08.04.2025.

Weitere Anmerkungen ergaben sich nicht. Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Gemäß § 15 der Geschäftsordnung, welche sich der Stadtrat in seiner Konstituierenden Sitzung am 11.07.2024 gegeben hat, werden einstimmig vorberatene Tagesordnungspunkte aus den Einzelabstimmungen der Ausschüsse in der jeweiligen Stadtratssitzung in einer sogenannten Gesamtabstimmung beschlossen. Danach werden die jeweiligen TOPs einzeln benannt, die Mitglieder des Gremiums haben das Antragsrecht, diese TOPs aus der Gesamtabstimmung herauszunehmen und in eine Einzeldiskussion sowie Einzel-abstimmung zu bringen.

Wortmeldungen oder Anmerkungen ergeben sich allerdings aus dem Gremium dazu nicht. Eine Einzeldiskussion oder Einzelabstimmung zu einem TOP wurde nicht beantragt.

Die Gesamtabstimmung zu den Tagesordnungspunkten (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 und 10) verläuft einstimmig mit 29 Ja-Stimmen.