12.06.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tage...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung.

Im Hinblick auf das ein Jahr zurückliegende Ereignis der Kommunalwahl für den Stadtrat der Stadt Sulzbach/Saar lässt Herr Bürgermeister Adam dieses erste Jahr der gemeinsamen Zusammenarbeit Revue passieren und bedankt sich für die fruchtbare und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Stadtrat.

Herr Bürgermeister Adam gratuliert den Mitgliedern aus dem Stadtrat, die seit der letzten Sitzung am 10.04.2025 Geburtstag hatten.

Des Weiteren teilt Herr Bürgermeister Adam mit, dass sich die Sitzordnung im Stadtrat geändert hat. Die entsprechenden Erläuterungen dazu werden in den jeweiligen TOP gegeben.

Im Rahmen der Verpflichtung von Frau Dr. Linardi-De Masi, welche für Herrn Henrichs in den Stadtrat nachrückt, verliest Herr Bürgermeister Adam den Verpflichtungstext und vollzieht diese durch Handschlag und Übergabe der Verpflichtungsurkunde.

Die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gremiums werden von Herrn Bürgermeister Adam festgestellt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung berichtet der Vorsitzende, dass ergänzende Unterlagen zum TOP 14 „Jahresabschluss zum 31.12.2024 der Stadtwerke Sulzbach/Saar GmbH“ sowie zum TOP 48 „Aufnahme eines Darlehens für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Sulzbach/Saar“ vorliegen, welche den Stadtratsmitgliedern bereits zur Verfügung gestellt wurden.

Weiterhin berichtet der Vorsitzende von einer Tischvorlage neu TOP Ö 14 „Beratung zur Zweckverbandsversammlung des EVS - Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung am 23.06.2025“, welche im Wege der Dringlichkeit auf die Tagesordnung gesetzt werden soll. Die Tischvorlage wird einstimmig, mit 30 Ja-Stimmen, auf die Tagesordnung genommen.

Weitere Anmerkungen aus dem Gremium ergaben sich nicht. Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig, mit 30 Ja-Stimmen, festgestellt.

Gemäß § 15 der Geschäftsordnung, welche sich der Stadtrat in seiner Konstituierenden Sitzung am 11.07.2024 gegeben hat, werden einstimmig vorberatene Tagesordnungspunkte aus den Einzelabstimmungen der Ausschüsse in der jeweiligen Stadtratssitzung in einer sogenannten Gesamtabstimmung beschlossen. Danach werden die jeweiligen TOPs einzeln benannt, die Mitglieder des Gremiums haben das Antragsrecht, diese TOPs aus der Gesamtabstimmung herauszunehmen und in eine Einzeldiskussion sowie Einzel-abstimmung zu bringen.

Die

•           TOP 3 „Antrag der Fraktion Freie Wähler; hier: Festsetzung der Zahl der Beigeordneten“,
•           TOP 7 „Änderung Stärkeverhältnis im Stadtrat“ und
•           TOP 8 „Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Sulzbach/Saar“,

welche zwar einstimmig im Ausschuss vorberaten wurden, werden von der Verwaltung aufgrund ihrer Bedeutung bzw. der notwendigen Beratung im Gremium aus der Gesamtabstimmung herausgenommen.

Wortmeldungen, sonstige Anträge zur Herausnahme aus der Gesamtabstimmung oder Anmerkungen ergeben sich aus dem Gremium dazu nicht.

Die Gesamtabstimmung zu den Tagesordnungspunkten (6, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 34, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 43 und 44) verläuft einstimmig mit 30 Ja-Stimmen.

 

Nach der Gesamtabstimmung unterzeichnen Herr Bürgermeister Adam und Herr Schmidt, ARGE SOLAR e. V., die Kooperationsvereinbarung zu KlikKS 2.0. Zudem werden die Urkunden an die jeweiligen anwesenden KlikKS-Paten, Frau Hiebel-Hoffmann, Herr Maus und Frau Klein-Braun, mit Handschlag überreicht.
Die am 04.06.2025 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und allgemeine Angelegenheiten gestellte Anfrage von Frau Klein-Braun, Bündnis 90/Die Grünen, bezüglich eines Stadtgartens für die KlikKS-Paten, wird zufriedenstellend durch Herr Bürgermeister Adam beantwortet. Der umzäunte Bereich am Gradierwerk kann nun ab sofort von den KlikKS-Paten genutzt werden.

Des Weiteren überreicht Herr Bürgermeister Adam Frau Bramer und Frau Gantner jeweils mit Handschlag ihre Urkunde zur ehrenamtlichen Tätigkeit im Bereich des Seniorenbesuchsdienstes.