30.10.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Tage...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert der Vorsitzende den Mitgliedern aus dem Stadtrat, die seit der letzten Sitzung am 18.09.2025 Geburtstag hatten.

TOP 7 „Vereinsförderung 2025“ wird, wie in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und allgemeine Angelegenheiten am 28.10.2025 vereinbart, wegen zweier Enthaltungen aus der Gesamtabstimmung herausgenommen.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Gemäß § 15 der Geschäftsordnung, welche sich der Stadtrat in seiner Konstituierenden Sitzung am 11.07.2024 gegeben hat, werden einstimmig vorberatene Tagesordnungspunkte aus den Einzelabstimmungen der Ausschüsse in der jeweiligen Stadtratssitzung in einer sogenannten Gesamtabstimmung beschlossen. Danach werden die jeweiligen TOPs einzeln benannt, die Mitglieder des Gremiums haben das Antragsrecht, diese TOPs aus der Gesamtabstimmung herauszunehmen und in eine Einzeldiskussion sowie Einzelabstimmung zu bringen.

Nach einzelner Benennung der TOPs und Auflistung dieser am Whiteboard des Sitzungs-saals ergeben sich aus dem Gremium keine Wortmeldungen oder Anmerkungen dazu. Eine Einzeldiskussion oder Einzelabstimmung zu einem TOP wurde nicht beantragt.

Die Gesamtabstimmung zu den Tagesordnungspunkten 3, 4, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15 und 16 verläuft einstimmig, mit 24 Ja-Stimmen.