07.07.2022 - 7 Nachbesetzung des Zweckverbandes der Musikschul...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 07.07.2022
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Das Vorschlagsrecht zur Nachbesetzung einer Stellvertretung für das ordentliche Mitglied der Zweckverbandsversammlung, Herr Ünlü, SPD-Fraktion, lag ursprünglich bei der Fraktion Freie Wähler gem. Wahlvorschlag der Konstituierendensitzung des Stadtrates am 04.07.2019. Diese gaben in der Fraktionsvorsitzendenrunde am 28.04.2022 das Besetzungsrecht an die SPD-Fraktion ab.
Weiterhin hat Frau Moog, SPD, ihr Amt als ordentliches Mitglied des Zweckverbandes der Musikschule zum 28.06.2022 niedergelegt. Die Nachbesetzung erfolgt durch die SPD-Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Der Vorsitzende, Herr Bürgermeister Adam, weist darauf hin, dass Wahlen geheim zu erfolgen haben. Da die Fraktionen eine Wahl per Akklamation fordern, lässt er über die Wahl der zu benennenden Mitglieder per Akklamation abstimmen. Die Abstimmung verläuft einstimmig mit 27 Ja-Stimmen.
Über den Besetzungsvorschlag der SPD-Fraktion wird wie folgt abgestimmt:
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
27 |
0 |
0 |