Beschlussvorlage - 2022/025
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung zur 11. Sitzung des Kooperationsrates des Regionalverbands Saarbrücken - Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Sitzung am 18.02.2022
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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01.02.2022
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Beschlussvorschlag
Bürgermeister Adam wird beauftragt, gemäß § 211 des kommunalen Selbstverwaltungsgesetzes (KSVG) , in der nächsten Sitzung des Kooperationsrates des Regionalverbands Saarbrücken am 18.02.2022 zu den Tagesordnungspunkten abzustimmen.
Sachverhalt
Zur Beschlussfassung durch den Kooperationsrat ist gemäß § 211 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. § 114 Abs. 4 KSVG eine Beratung in den Räten der durch die Beschlussfassung betroffenen Kommunen notwendig. Aufgrund dessen wird seitens der Verwaltung empfohlen, alle Themen aus den Sitzungen des Kooperationsrates in der jeweils nächstmöglichen Ausschuss- oder Stadtratssitzung der Stadt Sulzbach/Saar zu beraten.
Die Einladung zur Sitzung am 18.02.2022 ist der Anlage beigefügt. Ausführlich erläuternden Unterlagen stehen im SharePoint (Online-Cloud) der Stadt Sulzbach Saar zur Verfügung.
Die Zugangsdaten zu dem SharePoint-Ordner „Stadtrat“ sind der Vorlage ebenfalls als Anlage beigefügt.