Beschlussvorlage - 2023/373
Grunddaten
- Betreff:
-
Besetzung der Gremien durch die SPD-Fraktion
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtrat
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Entscheidung
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25.05.2023
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Sachverhalt
Die SPD-Fraktion hat beigefügte Änderungen in der Besetzungsliste vorgelegt.
Ergibt sich bei der Besetzung der Zweckverbände keine Einigung, werden die weiteren Vertreterinnen oder Vertreter gem. § 114 Abs. 2 KSVG auf Grund von Wahlvorschlägen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Bindung an die Wahlvorschläge gewählt.