Beschlussvorlage - 2024/675
Grunddaten
- Betreff:
-
Ermächtigung zum Abschluss von Gestattungsverträgen in Bezug auf Installation von E-Ladestationen auf städtischen Grundstücken
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und allgemeine Angelegenheiten
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtrat
|
Entscheidung
|
|
|
|
16.05.2024
|
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird ermächtigt Gestattungsverträge mit Interessenten zur Installation von E-Ladestationen auf städtischen Grundstücken abzuschließen.
Sachverhalt
Die Stadt Sulzbach gestattet einem zukünftigen Pächter die Errichtung, Unterhaltung und den Betrieb von E-Ladestationen auf städtischen Parzellen.
Das Muster eines Gestattungvertrages, der an die jeweiligen Gegebenheiten angepasst werden muss, liegt als Anlage bei und dient als Grundlage für diese Gestattungsentscheidungen.
Finanz. Auswirkung
Pachteinnahmen