Informationsvorlage - 2024/831

In Zeiten von multiplen Risiken und Herausforderungen gibt es zahlreiche Krisenereignisse, die in einer Kommune jederzeit eintreten können. Meistens lassen sie sich kaum voraussehen und treten ohne Vorwarnung ein. Die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg, die Energie-Krise und kürzlich das Hochwasser an Pfingsten im Saarland sind nur einige Beispiele, die dies deutlich gemacht haben.

 

Solche Ereignisse stellen auch die Stadtverwaltung vor große Herausforderungen. Zwar ist der Katastrophenschutz grundsätzlich eine Aufgabe des Landes, der Landkreise und des Regionalverbands Saarbrücken. Die Zuständigkeit kann jedoch nicht immer auf die Untere Katastrophenschutzbehörde abgegeben werden. Solange kein offizieller Katastrophenalarm ausgerufen wird, bleibt die Stadt im Rahmen der Gefahrenabwehr und der Daseinsvorsorge im ersten Schritt allein dafür verantwortlich, für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu sorgen, die Funktionsfähigkeit der Behörde zu gewährleisten und die Krisensituation zu bewältigen. In der Realität ist dies der Regelfall.

Somit muss sich die Stadt Sulzbach/Saar auf mögliche Krisenlagen vorbereiten, um im Ernstfall handlungsfähig zu sein. Aus diesem Grund wird derzeit ein kommunales Krisenmanagementsystem etabliert. Ein solches System besteht aus verschiedenen Komponenten, die die Handlungsfähigkeit der Behörde im Notfall sicherstellen sollen, bspw. ein Krisenstab, ein Alarmierungsplan, Kontaktdaten und grundlegende Abläufe bei Krisensituationen.

Um ein solches System aufzubauen, hat die Stadt bereits 2023 professionelle Unterstützung von einem Fachunternehmen (SOS Group) in Anspruch genommen und zwei Module beauftragt. Mithilfe der fachlichen Beratung konnte bereits ein neuer Krisenstab aufgestellt werden, dessen Aufbau sich an den allgemeinen Empfehlungen der Innenministerkonferenz zur Bildung von Verwaltungsstäben orientiert.

Um die Krisenstabsmitglieder für die Thematik noch stärker zu sensibilisieren, fanden bereits ein Workshop der SOS Group und ein zweitägiges Seminar des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in der Verwaltung statt. Hierbei konnten zahlreiche Erkenntnisse gewonnen und die Bedeutung des Krisenmanagements bewusst gemacht werden. Damit die Mitglieder des Krisenstabs ihre Aufgaben kennen und bei Eintritt einer Krise professionell und routiniert agieren können, sind regelmäßige zukünftige Krisenstabsübungen sowie Fortbildungen geplant. Darüber hinaus wird zusammen mit dem beauftragten Fachunternehmen zurzeit eine Stabsdienstordnung ausgearbeitet, d.h. eine Dienstvereinbarung für den Krisenstab, in der die Aufgaben, Rechte und Pflichten der Krisenstabsmitglieder festgehalten werden.

Damit die Krisenstabsmitglieder in der Krisensituation schnellstmöglich kontaktiert und einberufen werden können, muss geregelt sein, wer von wem auf welchem Weg informiert werden soll. Daher wird in der Verwaltung gerade an einem Alarmierungsplan gearbeitet, der genau dies abbilden soll. Darüber hinaus ist angedacht, ein digitales Alarmierungssystem und eine Software für die Unterstützung der Stabsarbeit anzuschaffen. So könnten die Mitglieder des Stabes mit weniger Aufwand einberufen und der Austausch sowie die Dokumentation der Stabsarbeit erleichtert werden.

Neben den Kontaktdaten der internen Krisenstabsmitglieder sind auch Kontaktdaten anderer Behörden, Hilfsorganisationen und sonstiger externen Stellen im Krisenfall von Bedeutung. Es wird daran gearbeitet, einen Notfallordner anzulegen, in dem alle notwendigen Informationen hinterlegt werden. In diesem Notfallhandbuch sollen zukünftig auch grundlegende Ablaufpläne oder Hinweise zu verschiedenen Krisenlagen hinterlegt werden, aus denen Sofortmaßnahmen ersichtlich sind. Dies wird in der ersten chaotischen Phase eines Krisenereignisses sehr hilfreich sein. Um solche Handlungsleitfäden zu erstellen, wird innerhalb der Verwaltung eine umfassende Risikoanalyse in allen Fachbereichen durchgeführt, um sich der größten Risiken bewusst zu werden, sie zu analysieren, zu planen und bestmöglich darauf reagieren zu können.

Ziel des Krisenmanagementsystems ist es, eine grundlegende Struktur und einen bestmöglichen Krisenplan zu haben, worauf man im Notfall zurückgreifen kann, um das Ereignis zu bewältigen. So etwas sollte nicht erst in der Chaosphase von Null auf aufgebaut werden müssen. Eine vorbereitende Planung ist daher essentiell.

Neben den generellen Abläufen und Strukturen ist auch die (technische) Ausstattung der Stadt Teil des Krisenmanagements. Um die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung sicherzustellen, müssen gewisse Redundanzen und Sicherheiten geschaffen werden, um bspw. auch bei einem Stromausfall eine Notverwaltung aufrechtzuerhalten.

Dahingehend wurde innerhalb der Verwaltung ein Bedarfskatalog im Rahmen des Krisenmanagements erstellt. Dieser sieht verschiedene Anschaffungen vor, die in den nächsten Haushaltsjahren realisiert werden müssen, z.B. die Notstromversorgung des Rathauses durch ein Notstromaggregat, die bereits erwähnte Anschaffung einer Alarmierungssoftware, Kommunikationsmittel sowie generelle Arbeitsmaterialien für den Krisenstab. Die notwendigen Mittel werden in den Haushaltsplänen angemeldet und bereitgestellt. Im nächsten Haushaltsjahr sind 25.000 Euro im Ergebnishaushalt sowie zusätzlich 72.000 Euro im Investitionsprogramm für den Katastrophenschutz eingeplant.

Um auch die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Sulzbach/Saar für Krisensituationen zu sensibilisieren, wird die Stadt außerdem ihrer gesetzlichen Pflicht nachkommen, den Selbstschutz der Bevölkerung zu fördern. Dahingehend ist im nächsten Jahr geplant, entsprechendes Informationsmaterial an die Einwohnerinnen und Einwohner zu verteilen, in dem u.a. über mögliche Präventionen und Vorhaltungsmaßnahmen informiert wird.

 

Zu erwähnen ist an dieser Stelle auch die Trinkwassernotversorgung der Bevölkerung in Form der Notwasserbrunnen im Stadtgebiet. Zurzeit werden die Funktion und die Erhaltung der Brunnen in Zusammenarbeit mit einem Fachunternehmen geprüft und aufgearbeitet. Der Stadtrat wird zu gegebener Zeit umfassend darüber informiert.

 

Abschließend ist zusammenzufassen, dass das Krisenmanagement der Stadt sehr vielschichtig ist. Der Aufbau eines funktionierenden Krisenmanagementsystems inklusive eines Krisenstabs ist sehr aufwendig, aber unglaublich wichtig. Nur so können Krisen bewältigt werden. Es ist außerdem bedeutend, sich der Wichtigkeit der Thematik bewusst zu sein. Die Stadt muss sich auf Situationen vorbereiten, die hoffentlich niemals eintreten werden. Krisen und Katastrophen gehen jeden Einzelnen etwas an. Zur erfolgreichen Bewältigung ist das Krisenmanagementsystem, die gemeinsame Arbeit im Krisenstab, in der Verwaltung und in der Bevölkerung essentiell.

Über konkrete Maßnahmen und Fortschritte wird der Stadtrat im Laufe des nächsten Jahres weiter informiert.